Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für den Geschäftsverkehr zwischen der Zwiefalter Klosterbräu GmbH & Co. KG – nachstehend Brauerei genannt – und deren Geschäftspartnern – nachstehend Kunden genannt – gelten folgende Bedingungen:

Lieferung:
Die Brauerei liefert die Getränke zu den vorgegebenen, hohem Qualitätskriterien. Zur Erhaltung dieser besonderen Qualität wird eine lichtgeschützte Lagertemperatur von 7-8° C. empfohlen. Die Belieferung erfolgt bei rechtzeitiger Bestellung gemäß der Toureneinteilung der Brauerei.

Gewährleistung:
Eine etwaige Beanstandung der Qualität ist vom Kunden unverzüglich der Brauerei schriftlich mitzuteilen. Bei begründeter Mängelrüge beschränkt sich das Recht des Kunden auf die kostenlose Ersatzlieferung. Schadenersatzansprüche gegen die Brauerei können nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.

Preise und Fälligkeit:
Grundsätzlich gelten die vereinbarten Abgabepreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Preisänderungen werden mit Bekanntgabe an den Kunden wirksam. Sofern keine Bankeinzugsermächtigung oder sonstige Zahlungsvereinbarung vorliegt, ist die Lieferung bei Erhalt zu bezahlen. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche der Brauerei kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgen.

Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferten Getränke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden im Eigentum der Brauerei. Der Kunde ist berechtigt im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs über die gelieferten Getränke zu verfügen. Die Getränke dürfen vom Kunden bei noch nicht vollständiger Bezahlung weder verpfändet noch zur Sicherung Dritten übereignet werden.

Abrechnungsbestätigung:
Der Kunde hat Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Etwaige Beanstandungen sind innerhalb 2 Wochen nach Erhalt anzuzeigen, anderenfalls gelten Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen als anerkannt.

Leergut – Pfand:
Das zur Wiederverwendung bestimmte und mit Brauereikennzeichnung, versehene Leergut in Form von Kästen, Mehrwegflachen, Fässer, Getränkecontainer, Gasstahlflaschen und Paletten, wird dem Kunden nur zur bestimmungsgemäßen Verwendung überlassen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum der Brauerei. Für das Leergut berechnet die Brauerei die jeweils gültigen, von ihr festgelegten Pfandsätze. Der Kunde hat das Leergut in angemessener Zeit, spätestens 3 Monate nach Anlieferung, unbeschädigt und vollständig zurückzugeben. Nach Ablauf dieser Frist ist die Brauerei berechtigt, Wertersatz für fehlendes oder beschädigtes Leergut in Höhe des Wiederbeschaffungspreises unter Anrechnung des geleisteten Pfandbetrages zu verlangen.

Datenverarbeitung:
Die Brauerei darf für ihre Buchhaltungszwecke auf den Kunden bezogene und mit der Geschäftsbeziehung zusammenhängende Daten speichern, übermitteln, verändern oder löschen. Dies setzt voraus, dass im Rahmen der Zweckbestimmung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses schutzbedürftige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt und ausschließlich berechtigte Interessen der Brauerei oder eines Dritten wahrgenommen werden.

Allgemeines:
Erfüllungsort ist Zwiefalten, Gerichtstand Reutlingen. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies nicht die übrigen Punkte.